„Es war die spannendste Zeit“
Im Interview mit extra erzählt der ehemalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel von der spannendsten Zeit seiner Karriere, was von seiner schwarz-blau/orangen Regierung geblieben ist und warum die EU so ist wie Dancing Stars.
extra: Herr Bundeskanzler, Sie präsentieren hier im Schloss Gabelhofen Ihr Buch „Offengelegt“. Was erwartet den Leser??
W. Schüssel: Das Buch entstand aus einer Kooperation mit dem Innenpolitik-Journalisten Alexander Purger von den Salzburger Nachrichten: Ich habe geredet, er hat geschrieben. Das war auch sehr lehrreich für mich, weil es mich gezwungen hat, die letzten 20 Jahre systematisch zu verarbeiten. Wir können beide zu dem Buch stehen, und ich glaube, es ist wirklich lesenswert.
extra: Sie waren seit 1989 in der Regierung, die richtige Ära Schüssel brach aber im Jahr 2000 an...
W. Schüssel: Ära ist so ein hochtrabendes Wort, das kann man so nicht sagen. Die früheren Jahre waren aber auch sehr bewegend, es war die Zeit, in dem wir um den EU-Beitritt angesucht haben und in jener der Eiserne Vorhang gefallen ist. Als ich ausgeschieden bin, war die Union von 12 auf 27 Mitglieder gewachsen. Von der unmittelbaren Nachkriegszeit bis zum Staatsvertrag abgesehen war das sicher die spannendste Zeit der 2. Republik.
extra: Eine sehr spannende Zeit war auch jene, in denen Wolfgang Schüssel Bundeskanzler war, von 2000 bis 2007. Was ist für Sie das Wichtigste, das von Schwarz-Blau/Orange geblieben ist?
W. Schüssel: Zu Beginn war es eine sehr schwierige Situation, die Koalition war mit schwersten nationalen und internationalen Spannungen konfrontiert. Eine Leistung an sich war, dem großen Druck der Sanktionen überhaupt standgehalten zu haben. Das zweite waren die inneren Reformen, die notwendig waren und einen Sinn hatten, zum Beispiel um Österreich fit für den Euro zu machen. Auch die Privatisierungen waren kein Selbstzweck, sondern haben die Betriebe in die wirtschaftliche und politische Freiheit geführt. Und gerade die steirischen Betriebe wie die voestalpine und Böhler haben diese Chancen sensationell genutzt. Aber auch die Verwaltungsreform, die Pensions -harmonisierung, die Wiedergutmachung für die jüdischen Zwangsarbeiter oder die Steuerreform zur Standortsicherung sind sehr gute Resultate, die wir unter großem wirtschaftlichem Druck und in kurzer Zeit zu Stande gebracht haben.
extra: Bei der Beurteilung ihrer Arbeit ist das Land dennoch nach wie vor gespalten..
W. Schüssel: Ich respektiere auch die Kritik, die es gibt, und kann damit auch leben, weil sie von manchen aus echter Sorge und nicht nur mutwillig geäußert wurde. Hoffentlich haben aber auch jene, die sich vor der Regierungsbildung echte Sorgen gemacht haben, nachher gesagt: „Die haben sich bemüht und das ordentlich gemacht.“
extra: Meinen Sie damit auch die neoliberalen Elemente Ihrer Politik? Das Pensionssystem teilweise zu privatisieren und das Geld für die Renten an den Aktienmärkten anzulegen hat sich ja durch die Weltwirtschaftskrise als Flop erwiesen.
W. Schüssel: Meine Linie war nicht neoliberal, aber schon marktwirtschaftlicher und weniger planwirtschaftlich als die früherer Regierungen. Die zweite und dritte Säule des Pensionssystems, also die betriebliche und die private Vorsorge, halte ich nach wie vor für absolut sinnvoll. Die Aktienmärkte haben sich ja schon längst wieder erholt, der ATX steht heute bei mehr als dem Doppelten als im Jahr 2002, das ist doch kein schlechtes Ergebnis! Das ist nun einmal bei Aktien so, manchmal brechen sie ein und dann haben sie wieder eine sensationelle Aufwärtsentwicklung. Schlecht wäre aber gewesen, wenn der Staat auch die Basisversorgung aufgegeben hätte - die muss weiterhin vom solidarischen staatlichen System kommen.
extra: Eines Ihrer Ziele war, das Pensionsantrittsalter zu erhöhen. Sie arbeiten auch im Alter von 64 immer noch, und waren auch als möglicher EU-Ratspräsident im Spiel. Hat es Sie enttäuscht, dass es nicht geklappt hat?
W. Schüssel: Nein, das hat mich nicht enttäuscht. Das ist ja wie bei Dancing Stars oder so etwas wie Europa sucht den Superstar. Es war ja schon ein Riesenhit, zum Kreis der letzten zwei oder drei Kandidaten gezählt zu haben. Aber ich war immer Realist und verspüre da überhaupt keinen Schmerz. Herman Van Rompuy macht seinen Job auch sehr gut.
